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Piraten: Kommentar zur Arbeit im RBK

Publiziert am von Tobias Opitz

Diese Mail habe ich an die Mailingliste der Piratenpartei im Rheinisch-Bergischen-Kreis gerichtet. Aus Transparenzgründen und weil ich glaube, das der Text meine politische Position gut umreist, möchte ich sie auch hier veröffentlichen:

“ Hallo zusammen,

mir ist bewusst, dass ich mich auf dieser Liste eher selten zu Wort melde. Diesmal erscheint es mir allerdings angebracht (hoffentlich) eine Diskussion anzuregen. Auslöser für diese Mail ist das gestrige Regionalmumble an dem nur zwei Personen teilnahmen.

Mich würden, absolut objektiv, die Gründe für das Fernbleiben der meisten, auf dieser Liste doch sehr aktiven, Mitglieder in Rheinisch-Bergischen-Kreis interessieren. Geht es um den Termin oder die Terminfindung, spielen ideologische oder persönliche Gründe eine Rolle? Woran liegt es, dass die politische Arbeit im Kreis so wenig Zuspruch und Unterstützung, über die Diskussionen auf dieser Liste hinaus, erfährt?

Zur Zeit scheint sich bei uns im Kleinen zu wiederholen, was bundesweit innerhalb der Piratenpartei geschieht. Wir reiben uns in kleinlichen Streitereien auf und vergessen darüber hinaus, dass wir unsere Ideen in erster Linie den anderen Bürgern dieses Landes nahe bringen müssen, wollen wir langfristig erfolgreich sein. Seit ich vor einem Jahr, in Hoffnung endlich eine politische Heimat gefunden zu haben, Mitglied der Piratenpartei wurde, scheinen sich die Mitglieder des Kreises in einer abgeschotteten Sphäre nur um sich selbst zu drehen.

Ungeachtet möglicher persönlicher oder anschaulicher Differenzen sind wir doch alle Mitglieder der Piratenpartei geworden weil wir uns einer Idee verpflichtet fühlen. Im Augenblick sind die Piraten eine der wenigen Gruppierungen mit positivem Menschenbild die noch das Potential hat, die Freiheit des Einzelnen, die uns glaube ich allen am Herzen liegt, zu verteidigen. Aber eine Gruppe deren Mitglieder sich an jedem unbedachten Wort, jedem missverstanden Smily und jedem ungeschickt angebrachten Stückchen Humor in Ironie und Beschimpfungen entzweien wird niemals erfolgreich sein.

Wir wären alle nicht hier, wären wir uns nicht auf in den grundlegenden Dingen einig. Jeder Mensch verdient Achtung, Sicherheit und Gehör. Der Staat muss so transparent wie irgend möglich sein und jeder Bürger muss für seine Überzeugungen kämpfen dürfen. Jedes Individuum hat das Recht sich gemäß den eigenen Wünschen zu entfalten, solange niemand dabei zu Schaden kommt. Niemand hat das Recht einem anderen vorzuschreiben wie er oder sie zu leben hat.

Wenn wir nicht öffentlich für unsere Ideale eintreten und demonstrieren wie man Differenzen überwindet und trotz aller Unterscheide effektiv zusammen arbeitet, wie können wir von den Menschen erwarten, dass Sie uns genug Vertrauen schenken um ihre Zukunft in unsere Hände zu legen?

Ungeachtet aller Medienberichte sind wir nur sehr wenige um die vor uns liegenden Aufgaben zu meistern. Jeder politische Erfolg beginnt zuerst und vor allem auf lokaler Ebene. Dort wo wir mit den Menschen reden und ihnen zuhören können. Darauf das die Medien der Welt ein adäquates Bild von uns präsentieren können wir nicht hoffen. Die einzigen, die das können sind wir.

Mir ist klar, dass die Zeit, die jeder einzelne in die Parteiarbeit investieren kann, begrenzt ist. Mir geht es nicht anders. Dennoch können wir nicht alles über asynchrone Kommunikationsformen wie Email & Co. lösen. Für manche Dinge muss man sich in Echtzeit unterhalten und sich zumindest von Ohr zu Ohr, besser aber Auge in Auge gegenüberstehen. Viele Dinge lassen sich im direkten Gespräch schneller klären. Außerdem wird die emotionale Reaktion des Gegenübers sofort offenbar und Missverständnisse lassen sich meist ohne Probleme aus der Welt schaffen.
Daher denke ich, dass ein bis zwei Stunden Mumble im Monat, die, glaube ich, jeder hat, dem Arbeitsklima in unserem Kreis mehr als Gut tun würden. Unsere Arbeit wäre besser abgestimmt und dadurch zielgerichteter. Zur Zeit finden sich Informationen an viel zu vielen Stellen und ich kann mir gut vorstellen, dass diese Situation manchen überfordert. Ein monatliches Treffen würde also auch helfen, alle über die wichtigsten Vorgänge auf dem Laufenden zu halten und angemessen einzubinden.

Ich hoffe wirklich, dass die KMV im November uns in dieser Hinsicht weiterbringt und das sich viele Piraten aus dem RBK daran beteiligen. Die Bundestagswahl rückt näher. Möglicherweise entscheidet der Ausgang über den Fortbestand, zumindest aber die Arbeitsfähigkeit, der Piratenpartei in Deutschland für das nächste Jahrzehnt. Ob diese Wahl ein Erfolg wird hängt in erster Linie von den Piraten vor Ort ab.

Bei der Landtagswahl haben uns fast 10000 Menschen im Rheinisch-Bergischen-Kreis ihr Vertrauen geschenkt. Aus meiner Sicht sind wir gerade dabei dieses Vertrauen in jeder Hinsicht zu enttäuschen, da wir unser eigenes Ego über das Wohl derer stellen, die wir vertreten.

Möglicherweise irre ich mich. Mir können nicht alle Umstände bekannt sein und diese Mail hat nicht den Sinn jemandem zu nahe zu treten. Das oben geschilderte ist meine Wahrnehmung und mir gefällt nicht, was ist sehe.

Ich möchte mehr tun als im Internet zu diskutieren. Ich möchte das wir den Menschen beweisen, dass wir unsere Aufgabe ernst nehmen. Ich möchte, dass die Bürger dieses Landes wieder vertrauen fassen und mit mehr Zuversicht in die Zukunft blicken. Ich möchte die Angst lindern, die in diesem Land um sich greift und jedem, ungeachtet von Herkunft, Alter, Religion, Lebensumständen und sexueller Orientierung, eine Chance im Leben verschaffen. Ich möchte aktiv daran mitarbeiten eine Gesellschaft zu schaffen die sich mit Recht „Gemeinschaft“ nennen kann und die es wert ist, darin eine Zukunft aufzubauen. Ich möchte meinen Kindern und Enkel später in die Augen sehen und sagen können, diese Welt ist unser Geschenk an euch … ein Geschenk, keine Bürde.

Diese Mail ist nicht als Anklage gedacht. Ich möchte hier niemandem etwas unterstellen. Es geht mir lediglich darum meine Sicht auf die Dinge klar und unmissverständlich darzulegen. Es ist mein Wunsch nachhaltige politische Arbeit zu betreiben und nicht auf Mailinglisten über Kleinigkeiten „an der Fassade“ zu streiten, wenn das Fundament „noch nicht gegossen ist“. Wir haben gerade mal einen Fuß in der Tür der Politik. Wenn wir nicht damit beginnen uns ernsthaft zu engagieren sind wir sehr schnell wieder draußen. Damit schaden wir nicht nur uns selbst. Wir machen es auch denen, die nach uns kommen schwerer. Wenn die Piratenpartei strauchelt, werden unsere politischen Gegner das als mahnendes Beispiel über Dekaden vor sich her tragen.

In einer solchen Welt möchte ich weder leben, noch Kinder in sie setzen und ich hoffe, dass es nicht nur mir so geht. Wenn es uns ernst damit ist die Welt zu ändern, dann ist JETZT die Zeit den nächsten Schritt zu gehen und zu beweisen, dass wir bereit sind für unsere Ziele zu kämpfen.

Etwas Neues zu schaffen ist immer mit Arbeit und Opfern verbunden. Das kann die Zeit sein, die man in die Arbeit an politischen Programmen oder auf Infoständen verbringt. Es kann der Ärger und die Enttäuschung sein, die man herunterschlucken muss, um der Sache nicht zu schaden. Es kann die Überwindung sein, sich auf Menschen einzulassen, mit denen man auf den ersten Blick nichts gemein hat. Es können die Magenschmerzen sein, die man empfindet, wenn man sich auf einen Kompromiss einlässt. Es kann die Häme sein, die man im privaten oder beruflichen Umfeld ertragen muss, wenn die Medien wieder einmal den Ausrutscher eines Einzelnen ausschlachten.

Ich für meinen Teil kann aber nicht mit dem Gedanken leben, die Chance, als Mitglied einer Gruppe, eine ganze Gesellschaft zum Besseren zu verändern, gehabt und vertan zu haben, weil ich nicht in der Lage war, zum Wohle aller, einen Schritt zurück zu treten, um so über mich selbst hinaus zu wachsen und etwas aufzubauen, was mehr ist, als die Summe seiner Teile.

Gruß, Tobias. „

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